Artikel in der Kategorie: Ratsfraktion

Minister Harry Voigtsberger (SPD)

Vor etwas mehr als sechs Wochen war es noch verhaltener Optimismus ‚Äď jetzt ist der Jubel im Rathaus umso gr√∂√üer: Nordrhein-Westfalens Bauminister Voigtsberger gab die Verteilung der St√§dtebauf√∂rderungsmittel 2011 bekannt. Und was sich B√ľrgermeister, Wirtschaftsf√∂rderung und Rat w√ľnschten, ist nun Wirklichkeit geworden: Greven bekommt mehr als 1,5 Millionen EUR f√ľr die Realisierung des ‚ÄěIntegrierten Handlungskonzepts Innenstadt‚Äú, einen dicken Batzen vom F√∂rderkuchen. Weiterlesen

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Monika Erben

Das Bildungspaket f√ľr rund 2,5 Millionen bed√ľrftige Kinder wird bislang nur z√∂gerlich in Anspruch genommen. Die Leistungen gibt es nur auf Antrag. Die SPD Greven gibt einen √úberblick, wie und wo Berechtigte Zusch√ľsse f√ľr Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe und Freizeitaktivit√§ten erhalten. Weiterlesen

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Die Fraktion B√ľndnis 90/ Die Gr√ľnen und SPD fordern in einem Zusatzantrag zu ihrem gemeinsamen Antrag „Offene Ganztagsgrundschule OGS – Situation und L√∂sungsans√§tze“ √úbergangsl√∂sung zum kommenden Schuljahr f√ľr die fehlenden OGS-Pl√§tze an Grevener Grundschulen. „Insbesondere an der Martini- und der Mariengrundschule fehlen zus√§tzliche OGS-Pl√§tze“, ist von betroffenen Eltern in Gespr√§chen zu erfahren. „Nachmittagsbetreuung in den Kinderg√§rten ist eine Selbstverst√§ndlichkeit geworden. Weiterlesen

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Dirk Nolte Vorsitzender der SPD Greven

Die SPD-Fraktion Greven beantragt, dass f√ľr das Fest „Kermes“, das vom t√ľrkischen Verein veranstaltet wird, zeitweise eine Sperrung der Alten-Bahnhofstra√üe im Bereich des Vereinsgeb√§udes des t√ľrkischen Vereins durchgef√ľhrt wird. W√§hrend der Sperrzeit kann der Verkehr der J√ľrgen-Hornemann-Stra√üe, nach √Ėffnung der Absperrung zur Neustra√üe, ohne Behinderungen abflie√üen. Weiterlesen

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Dr. Uwe Meyer

Nach den schrecklichen Ereignissen der Atomkatastrophe in Japan muss allen in Deutschland klar sein, dass ein schneller Ausstieg aus der Kernenergie notwendig ist. „Die Gefahr vor der radioaktiven Verseuchung ganzer Regionen ist unkalkulierbar, neue Unf√§lle sind nicht zu vermeiden, sind lediglich eine Frage der Zeit,“ so der SPD- Fraktionsvorsitzender Christian Kriegeskotte. Um den Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung zu beschleunigen beantragt die SPD-Fraktion in der n√§chsten Ratssitzung, dass die Stadtwerke beim Abschluss neuer Energieliefervertr√§ge auf den Bezug von Strom aus Kernkraftwerken verzichten. Weiterlesen

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Dr. Christian Kriegeskotte

SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Kriegeskotte im Rat der Stadt Greven. Sehr geehrter Herr B√ľrgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, meine Damen und Herren. Die Emp√∂rung √ľber das Gemeindefinanzierungsgesetz, das auch f√ľr Greven zus√§tzliche Einnahmeverluste in Millionenh√∂he bringt, ist gro√ü. Doch wir m√ľssen auch die Hintergrunde dieser √Ąnderung betrachten: Weiterlesen

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Annegret Welling Post

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Greven hat dar√ľber beraten, wie mit den zahlreichen Beschwerden bez√ľglich des neuen Notrufsystems der Kassen√§rztliche Vereinigung umzugehen ist. ‚ÄěEs geht hier um die unhaltbaren Zust√§nde im neu organisierten haus√§rztlichen Notdienst, ein schlecht vorbereitetes System auf Kosten kranker Menschen.‚Äú, wie SPD-Kreistagsmitglied Freidrich Paulsen festhielt.

Monika Erben, Vorsitzende des Sozialausschusses erkl√§rte: ‚ÄěDie Resonanz f√ľr die B√ľrgerinnen und B√ľrger in unserer Stadt und in unserem Kreis ist geradezu katastrophal. Heute wissen wir, wie gl√ľcklich wir sein k√∂nnen, dass die Grevener Notdienstpraxis erhalten geblieben ist. Wir machen uns aber trotzdem gro√üe Sorgen um die √§rztliche Versorgung in der Nacht, am Wochenende und an Feiertagen. Die Leute haben Angst. Diese √Ąngste resultieren aus der jetzt gemachten Erfahrung mit der Umstellung des √§rztlichen Notdienstes.‚Äú Weiterlesen

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Stefan Deiman zu Gast in der Fraktion

Zu einem spannenden Informationsgespr√§ch rund um die Themen Einzelhandelsentwicklung und Gewerbefl√§chenentwicklung war Stefan Deimann Gesch√§ftsf√ľhrer der Gesellschaft zur F√∂rderung der Wirtschaft in Greven GFW in die SPD-Fraktion eingeladen. Neben einem Bericht zum aktuellen Stand beim integrierten Handlungskonzept Innenstadt war insbesondere die Entwicklung bei den unterschiedlichsten Bauprojekten in der Innenstadt von besonderem Interesse. „Mit dem Einzelhandelskonzept, dem Handlungskonzept Innenstadt und der guten, unterst√ľtzenden Arbeit von GFW und Verwaltung ist eine Basis geschaffen worden, auf der die Projekte in der Innenstadt aufbauen k√∂nnen“ ist sich Fraktionsvorsitzender Christian Kriegeskotte sicher. „Die beiden Projekte, die sich zur Zeit am Niederort im Bau befinden, werden zu einer neuen Belebung des Bereiches f√ľhren, von der die ganze Innenstadt profitieren wird.“ Weiterlesen

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Zahlreiche Eltern, Erzieherinnen, Tr√§gervertreter und PolitikerInnen waren einer Einladung der SPD-Landtagsfraktion in das AWO Begegnungszentrum in Lengerich gefolgt. Sie wollten sich aus erster Hand √ľber die Vorhaben der neuen Landesregierung zur Verbesserung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) informieren. Mit Wolfgang J√∂rg, dem kinder- und jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion konnten die heimischen Landtagsabgeordneten Frank Sundermann und Elisabeth Veldhues einen langj√§hrigen Experten begr√ľ√üen.
In einem halbst√ľndigen Vortrag wies J√∂rg zun√§chst auf die Probleme hin, die durch die KiBiz-Gesetzgebung der schwarz-gelben Vorg√§ngerregierung verursacht worden seien. Eine j√ľngst fertig gestellte √úberpr√ľfung habe ergeben, dass gegenw√§rtig viel zu wenige Einrichtungen √ľber einen ausreichenden Personalschl√ľssel verf√ľgen. F√ľr die eingeforderte Bildung bliebe auch zu wenig Zeit. Zudem habe die alte Landesregierung erhebliche Kosten auf die St√§dte und Gemeinden¬† abgew√§lzt. Vor allem f√ľr den Ausbau der Betreuung von Unter-Dreij√§hrigen seien Gelder in Aussicht gestellt worden, die dann kurzfristig gestoppt wurden. Nun sei es dringend notwendig, den entstandenen R√ľckstand gegen√ľber den anderen Bundesl√§ndern aufzuholen, denn ab 2013 gelte der Rechtsanspruch auf einen U-3-Betreuungsplatz. Weiterlesen

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Werner Drees

„Der Autobahnanschluss von der A1 zum Flughafen M√ľnster-Osnabr√ľck ist bald abgeschlossen“, sagt Helmut R√∂wemeier von der SPD-Fraktion, ‚Äědamit sind die logistischen Voraussetzungen zur Erschlie√üung des Airportparks erf√ľllt. Nun wird es Zeit, auch die Stra√üennahmen f√ľr den Airportpark festzulegen.“ Weiterlesen

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