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Die SPD in Greven stellt sich vor

Svenja Schulze und Ralf Brinkb

Ihr seid wichtig

„Ihr seid wichtig für die Weitergabe der Inhalte, die wir umsetzen wollen“, erklärte Svenja Schulze zu Beginn einer Informationsveranstaltung zum Thema „Koalitionsvertrag Rot-Grün“. Eingeladen hatte der Spd Ortsverein Greven, dessen Vorsitzender Ralf Brinkbäumer die Veranstaltung moderierte.

„Wir werden eine Regierung sein, die zur Diskussion und zum Dialog einlädt, erklärte Svenja Schulz „denn nur gemeinsam können wir die schwierige soziale, wirtschaftliche und ökologische Lage in NRW bewältigen“.

Die weitaus meisten Fragen der interessierten Zuhörer betrafen das Thema „Schulpolitik". Sowohl die geplante Abschaffung der Kopfnoten als auch das beschlossene Abschulungsverbot fanden breite Zustimmung. „Wir wollen keinen Schulkrieg", erklärte Schulz, „sondern das Schulgesetz nutzen, um Schulmodelle, die ein längeres gemeinsames Lernen ermöglichen, schnell auf den Weg zu bringen"....

  1. Thema der News: Greven  .
    Informationsveranstaltung zum Thema Afghanistan ein

    Die Frage, ob der Bundeswehreinsatz in Afghanistan noch erfolgreich sein kann, wird angesichts immer neuer schlechter Nachrichten aus Afghanistan lauter. Hatten die Deutschen zu Beginn des Einsatzes noch den Optimismus, als Hilfskräfte lediglich beim Aufbau einer geordneten Zivilisation dabei zu sein, wird heute verstärkt vom Kriegseinsatz deutscher Soldaten gesprochen. Das Töten und Getötet werden wird für die deutschen Soldaten - wie schon längst auch für die der anderen am Afghanistaneinsatz beteiligten Nationen - mehr und mehr zum Alltag in Afghanistan.

    Was aber passiert, wenn alle ausländischen Soldaten Afghanistan verlassen und den Afghanen sich selbst überlassen. Hier gibt es die Szenarien, dass dann das Leid der Afghanen ausufernd steigen wird. Auch würde dann die Gefahr verstärkter Terrorangriffe aus Afghanistan auf die Länder der westlichen Welt bestehen.

  2. Thema der News: Greven  .
    Info Stand der SPD Greven

    Am kommenden Samstag, dem 03.07.2010 betreibt die SPD Greven von 10.00 bis 12.00 Uhr einen Info-Stand in der Marktstraße.

    Wie die SPD Greven mitteilt, will sie mit dem Info-Stand die Bürgerinnen und Bürger stärker in den Willensprozess der Stadt Greven einbeziehen und sie über die Themen der nächsten Ratssitzung informieren. Dabei können die Bürgerinnen und Bürger am Infostand Anregungen und Bedenken vortragen, welche die SPD dann in den Rat weitertragen kann.

  3. Thema der News: Fraktion  .
    SPD-Fraktion nimmt zum Punkt „Beschluss zur Haushaltskonsolidierung“ Stellung.

    Die SPD-Fraktion unterstützt das Konsolidierungspaket unter dem Vorbehalt einer möglichst gerechten und sozialen Lastenverteilung und insbesondere der Einbeziehung der Betroffenen bei der Umsetzung von Maßnahmen. Dabei dürfen die Folgen dieser Maßnahmen nicht außer Acht gelassen werden. Hier erwartet die SPD-Fraktion eine sorgfältige Abschätzung und Gewichtung der Nutzen gegen die dadurch möglicherweise hervorgerufenen Kosten für den Haushalt und die Gesellschaft. Um eine gerechte Lastenverteilung zu erreichen fordern wir in einem Antrag, die Gewerbesteuer von 420 auf 440 Prozentpunkte, also um ca. 4,8 % anzuheben, um auch die Gewerbetreibenden stärker an der Lösung der Finanzprobleme in Greven zu beteiligen.

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Foto: Bürgermeister Peter Vennemeyer

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