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Artikel in der Kategorie: Bauauschuß

Bauauschuß Ratsfraktion »

Parkgebühren beschlossen.

Mit dem Stimmen der SPD und der CDU hat der Bauausschuss am vergangenen Dienstag beschlossen Parkgebühren in der Grevener Innenstadt zum nächst möglichen Zeitpunkt einzuführen. Beschlossen wurde das sogenannte „alternative Konzept“, welches die Verwaltung in Abstimmung mit Greven Marketing, Wifo und GfG Greven vorgestellt hat. Weiterlesen →

Ralf Brinkbäumer • 29. Juni 2011

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Anträge Bauauschuß »

Antrag: Straßennamen für den Airportpark

“Der Autobahnanschluss von der A1 zum Flughafen Münster-Osnabrück ist bald abgeschlossen”, sagt Helmut Röwemeier von der SPD-Fraktion, „damit sind die logistischen Voraussetzungen zur Erschließung des Airportparks erfüllt. Nun wird es Zeit, auch die Straßennahmen für den Airportpark festzulegen.” Weiterlesen →

Ralf Brinkbäumer • 19. Oktober 2010

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Bauauschuß Ratsfraktion »

Antrag der SPD zum Thema Verkehrsentwicklungsplan

Die SPD-Fraktion beantragt im Rahmen des neu zu erstellenden Verkehrsentwicklungsplans 2020 eine Reihe von Punkten zu berücksichtigen. Helmut Röwemeier (SPD), Vorsitzender des Bauausschusses, äußert: „Es ist der Fraktion wichtig, mit Hilfe einer guten Verkehrsentwicklungsplanung bestehende oder drohende Verkehrsprobleme zu beseitigt bzw. zu verhindern, aber auch auf Sicherheit und Lebensqualitätsqualität im Bereich von stark belasteten Straßenzüge zu achten.” Weiterlesen →

Ralf Brinkbäumer • 26. September 2010

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SPD Kreis Steinfurt

Methadonambulanz gefährdet?

Bei der bevorstehenden Neustrukturierung der Gesundheitsämter im Kreis Steinfurt soll die dort angesiedelte Methadonambulanz wegfallen. Über die möglichen Auswirkungen und Folgen diskutierten jetzt die SPD-Landtagskandidatin Elisabeth Veldhues und die SPD-Kreissozialpolitikerin Renate Lemm mit dem Leiter der Drogenberatungsstelle Rheine Ulrich Kleinehollenhorst. Weiterlesen →Lesen Sie den...

Olaf Scholz kommt nach Ibbenbüren

Zu einer Veranstaltung mit Olaf Scholz lädt die SPD im Kreis Steinfurt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Der Erste Bürgermeister Hamburgs kommt am Dienstag, den 8. Mai nach Ibbenbüren. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr und findet in der Gaststätte "Mutter Bahr", Nordbahnstraße 39 in Ibbenbüren-Uffeln statt. Weiterlesen →Lesen Sie den vollständigen Artikel hier: Olaf Scholz...

Gemeinsam auf einem guten Weg – AG 60plus vor der Landtagswahl

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60 plus, Hartmut Wöstmann, konnte auf der letzten öffentlichen Veranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft Ulrike Reifig, Frank Sundermann und Elisabeth Veldhues, die im Kreis Steinfurt für den Landtag kandidieren sowie die Vorsitzenden anderer SPD-Arbeitsgemeinschaften begrüßen. Im Mittelpunkt des … Weiterlesen →Lesen Sie den vollständigen Artikel hier:...

Musikschulen im Kreis haben Landesmittel erhalten

In der SPD-Kreistagsfraktion haben die Äußerungen von Landrat Kubendorff zum Programm "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi) große Verwunderung ausgelöst. Schon 2008 hat die SPD-Kreistagfraktion den Antrag gestellt, dass der Kreis Steinfurt sich an dem Landesprogramm beteiligt. "Damals hat der Kreis entschieden, den Kommunen die Verantwortung für die Antragsstellung zu übergeben. Es...

NRWSPD

Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung

#Unterstützung für die Kommunalpolitik Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl# "Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.

Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion – Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD

Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und...

SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende...

Norbert Römer: Frau Merkel – erstaunlich wie wenig Sie über NRW wissen

Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...

SPD.de

„Da darf man nicht nachgeben“

Europa wird nur durch die Krise kommen, wenn der einseitig auf Sparen gerichtete Fiskalpakt um einen Wachstums- und Beschäftigungspakt ergänzt wird, sagt IG Metall-Chef Berthold Huber. Im Gespräch mit spd.de begrüßt er den Wachstumspakt der SPD-Troika und plädiert für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.

Kanzlerin „eiskalt“

Die Nerven in der Koalition liegen blank. Auch der Rauswurf des Umweltministers nach der verpatzten NRW-Wahl kann die Unzufriedenheit in der Union nicht stoppen. Denn nun zeigt sich Angela Merkel als eiskalte Machtpolitikerin. Ein erwartetes schwarz-gelbes Gipfeltreffen kommende Woche dürfte die Lage kaum beruhigen können.

„Zeit für Frauen“

Beruf und Familie - das ist für Frauen und für immer mehr Männer eine ständige Zerreißprobe. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) will das ändern. Ab Samstag beschäftigt sie sich auf ihrer Bundeskonferenz mit einer neuen Arbeitskultur und besseren Rahmenbedingungen. spd.de sprach im Vorfeld mit der ASF-Vorsitzenden Elke Ferner.

Merkel schmeißt Röttgen raus

Rumms! So etwas passiert einem Bundesminister selten: Statt Norbert Röttgens Entlassung wenigstens noch höflich als "Rücktritt im Einvernehmen" zu kaschieren, hat Kanzlerin Angela Merkel ihren Bundesumweltminister hochkant aus dem Kabinett geschmissen "Von den eigenen Leuten weggemobbt", kommentiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles das "Klima in der sogenannten...

Gerecht für alle!

Wie wollen wir morgen wirtschaften, entscheiden und leben? Über diese Fragen debattieren am Wochenende mehrere hundert junge Menschen auf dem großen Jusos-Kongress „Gerecht für alle“. Damit soll nicht nur symbolisch frischer Wind in die SPD kommen. Der Kongress ist diesem Jahr der Auftakt zur Diskussion der Jusos über das Wahlprogramm der SPD. Die dort entwickelten Ideen sollen unmittelbar in die...