Ralf Brinkbäumer

Liebe Genossinnen und Genossen,

fangen wir mal gleich mit der Statistik an. Aktuelle haben wir 107 Mitglieder, 3 Juso Gastmitglieder und eine Gastmitgliedschaft. Damit könnten wir unsere Mitgliederzahlen stabil halten, obwohl der Ortsverein durch Umzüge und Austritte eine stärkere Fluktuation hatte. Wir haben uns in den letzten 12 Monaten zu 11 Vorstandssitzungen und jeweils monatlich zu einem Stammtisch getroffen, mal mit, mal ohne Thema. Gemeinsam mit der Fraktion haben wir vor fast jeder Ratssitzung Infostände in der Marktstraße aufgebaut und über die wichtige politische Themen informiert.

Auch vor Ort haben wir mehrere Veranstaltungen durchgeführt. Besonders interessant fand ich persönlich die Veranstaltung im Kesselhaus zum Thema „Afghanistan ist der Krieg noch zugewinnen“, bei der drei Referenten uns unterschiedliche Eindrücke zur der Lage im Land vermitteln könnten. Die anschließende Diskussion war sehr lebhaft. Vor einem Jahr erschien das Buch von „Thilo Sarrazin – Deutschland schafft sich ab“, welches wir zum Anlass genommen haben, unsere Freunde von Türkischen Kulturverein zu besuchen, um über das Thema Integration zu sprechen. Dabei haben wir festgestellt, wie verletzend die Aussagen von Thilo Sarrazin für unsere türkischen stämmigen Mitbürger in Greven sind.

Interessant und aufschlussreich fand ich auch unsere Themen bezogenen Stammtische, die unser Genosse Dirk Nolte organisiert hat. Eingeladen waren zum Beispiel die Vertreterinnen der Kinderschutzorganisation Roter Keil, die Handballabteilung des SC Greven 09, Frau Joswowitz von Integrationsforum der Stadt Greven und unsere Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer zum Thema Familien- und Gleichstellungspolitik.

Ein besonderes Highlight in diesem Frühjahr war auf jeden Fall unser Grünkohlessen. Unser Gast aus Berlin, Joachim Poß, stellv. Fraktionsvorsitzender, ehrte unseren Genossen Karl-Heinz Bettinger für 65 Jahre Mitgliedschaft. Das hat Karl-Heinz sehr gefreut. Auch konnten wir dieses Jahr Walter Altenhövel für 50 Jahre Mitgliedschaft ehren.

Nicht unerwähnt bleiben soll unser reaktiviertes Sommerfest, welches trotz des schlechten Sommers mit vielen Genossinnen und Genossen aus Greven, Reckenfeld und Gimbte im Museumshof Averbeck gefeiert haben.

Ein besonderer Erfolg ist der Ratsbeschluss zur Gründung einer Gesamtschule in Greven.

Nach vielen Jahren des Wollens aber nicht Könnens ist es gelungen in Greven eine Gesamtschule zu installieren – diese wird ab dem nächsten Schuljahr im Marienschulzentrum gegründet. Hier hat die Fraktion (unter Leitung von Michael Zweihaus, Rainer Löwe, Monika Erben und Christian Kriegeskotte) in unzähligen Gesprächen mit den anderen Ratsfraktionen, den Schulleiter(n)/innen, Experten und der Verwaltung eine Lösung für Greven erarbeitet.

Dieses Thema war uns Sozialdemokraten besonders wichtig, da u. a. aufgrund der Aufteilung der Schüler auf verschiedene Schularten (Hauptschule, Realschule, Gymnasium) – Deutschland das Land ist, in dem die Soziale Herkunft die bedeutende Rolle für den schulischen Erfolg spielt und damit die wirtschaftlichen Grundlagen der zukünftigen Familien mitbestimmt.

Die Schaffung ausreichender Angebote für die Kinderbetreuung und Ganztagsangebote in Kindergärten und Grundschulen ist uns Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie muss in Greven weiter verbessert werden. Für viele Familien ist es notwendig, dass beide Elternteile arbeiten um Ihren Lebensstandard zu erhalten und versteckte Kinderarmut zu vermeiden. 2013 gibt es ein Rechtsanspruch auf einen U-3-Betreuungsplatz. Wir wissen heute schon, dass in einigen Kommunen dieses Ziel nicht erreicht werden kann (Zitat: MdB Ingrid Arndt-Brauer). Auch in Greven sind wir in ständigen Dialog mit unseren Bürgermeister um dieses Thema voranzubringen. Peter verweist dann auch zu Recht auf die Notlage der Stadtfinanzen, die manche Investition nicht erlaubt. Für uns sind aber Investitionen in KiTa und Schulen die Rentabelsten um zukünftige soziale Schieflagen zu vermeiden und die Haushalte in Zukunft zu entlasten.

Auch im Bereich der Innenstadt – man schaue zu den Baukränen am Niederort – oder im Bereich Klimaschutz tut sich was, dank Sozialdemokraten in Greven. Hier hat die SPD-Fraktion mit viel Engagement zusammen mit unserem Bürgermeister Peter einiges erreicht. Details wird Peter uns  sicherlich gleich ausführlich darstellen.

Suboptimal, um es mal diplomatisch auszudrücken, ist das Verhalten des Unterbezirkes zum Thema FMO Start- und Landesbahnverlängerung. Wir haben aus der Presse erfahren, dass der Unterbezirk im Kreis, plötzlich die Verlängerung der Start- und Landebahn nach dem Urteil des Oberlandesgerichtes in Frage stellt. (O-Ton der PM: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß, dass die Startbahnverlängerung nicht zwingend erforderlich ist.“). Zu diesem Zeitpunkt gab es noch keine schriftliche Urteilsbegründung, die anschließende Diskussion im Kreishaus zeigte uns, wie wenig die Genossen im Unterbezirk über die wirtschaftliche Situation des FMO informiert sind. Die SPD Greven steht zum Kreiswahlprogramm 2009, welches den Ausbau der Start- und Landebahn auf 3.000 Meter als wichtige Infrastrukturmaßnahme bezeichnet. Sollte jemals das langjährige Planfeststellungsverfahren rechtmäßig sein (die Zeichen das sich der B.U.N.D mit dem FMO einig stehen derzeit gut) und die Frage eines Baubeschlusses „Verlängerung der Start- und Landebahn“ im Raum stehen, werden wir unsere Mitglieder vor Ort befragen, ob Sie eine Verlängerung wünschen. Vielleicht auch mit der Beteiligung von Nichtmitgliedern wie es die Parteireform vorsieht.

Wir wollen die Meinungsführerschaft über die Grevener Politik im Internet erreichen

Wir haben uns seit dem letzten Jahr intensiv mit den neuen sozialen Medien, (Blogs, Twitter und Facebook & Co) beschäftigt. Werfen wir mal ein Blick zwei Jahre zurück, dann stellen wir fest, dass die Welt da draußen sich rasant verändert. Die Sozialdemokratie hat ihre Wurzeln in der Industriellen Revolution. Sie hat sich den Veränderungen der Gesellschaft immer wieder gestellt. Heute sind wir mittendrin in der sogenannten „Digitalen Revolution“. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mittlerweile ein Smartphone und kommunizieren darüber in Echtzeit. Ein Blick auf die Funkausstellung in Berlin zeigt uns, das jetzt auch Fernseher Smart werden, soll heißen sie können jetzt E-Mails, Facebook und YouTube empfangen.

Was bedeutet das für die SPD vor Ort, für unseren Ortsverein? Sollen wir uns den sozialen Medien bedienen, um unsere Position wie früher auf den Marktplatz zu vertreten? Oder bleiben wir außen vor. Sicherlich wäre es einfacher für uns alle, wir machen so wie immer und bauen regelmäßig ein Infostand auf dem Marktplatz auf. Ich weiß nicht wie die Zukunft aussieht, aber unser netzpolitischer Sprecher Lars Klingbeil sagt dazu auf SPD.de: “Die Partei, die als erste konsequent die Beteiligungsmöglichkeiten des Internets nutzt, wird zukunftsfähig sein“.

Johannes Rau hat immer gesagt, wenn der Rundfunk nicht funktioniert, dann müsse man halt den Mundfunk nutzen. Heute zu Tage heißt das, dass wir die sozialen Medien zusätzlich nutzen müssen. Wir waren und sind die Partei, die immer auf Augenhöhe mit den Menschen vor Ort ist und sich um deren Anliegen kümmert.

Deshalb haben wir, liebe Genossinnen und Genossen, eine Social Media Strategie entwickelt und werden diese weiter ausbauen. Unsere Parole dabei lautet: „Wir wollen die Meinungsführerschaft über die Grevener Politik im Internet erreichen.“ Wir sind im Netz „Ansprechbar, Kommunikativ und Informartiv“.  Wir werden bei Google zu den Themen der Grevener Politik vor den Lokalzeitungen und den anderen Parteien gefunden. Wir besetzten auch im Netz Themen mit Personen und Inhalten. Unsere Politischen Entscheidungen sind transparent für die Bürgerinnen und Bürger.

Ich weiß, dass diese Strategie Zeitintensiv ist – aber so war es schon immer. Tue Gutes und Rede viel darüber. Denn nur so können wir in den sozialen Medien erfolgreich sein. Sie ist eine Politik der Vielen!

Deshalb ist es wichtig das diejenigen Genossinnen und Genossen, die in den sozialen Medien bereits aktiv sind, diejenigen unterstützen, die neu in den sozialen Medien sind. Ich biete jedem Genossen meine Unterstützung an. Im Gegenzug erwartet ich von unseren Bürgermeister, Ratsfrauen und Ratsherren, Vorstandsmitglieder, dass Sie selbst anfangen über Ihre politischen Themen auf spd-greven.de zu bloggen. Wenn wir das nicht tun, haben wir nur eine weitere Plakatwand im Internet, wofür sich niemand, außer wir  selbst, interessiert!

Die Fraktion profitiert bereits von unserem neuen Konzept, welches wir mit der neuen Homepage zum Teil verwirklicht haben. Wir haben ein Blogbeitrag zum Thema Gebührenfreiheit letzte Kita Jahr gepostet. Alles ist gut dachten wir. Bis ein dreifacher Familienvater ein Kommentar zwei Wochen später schrieb, das er durch neue Regelung nicht profitiere und dies sozial ungerecht für Familien mit mehr als ein Kind ist. Unsere Genossin Annegret Welling-Post hat darauf hin sich mit dem Familienvater in Verbindung und festgestellt das die Beitragssatzung für Kitas überarbeitet werden muss. Die Fraktion hat diese Woche den Antrag zur Änderung der Beitragsatzung gestellt.

Vielleicht ist Thema  „Sozialen Medien“ auf Grund meiner beruflichen Tätigkeit frühzeitiger angefasst worden. Viele Ortsvereine oder Mitbewerber sind nicht so weit. Ich bin davon überzeugt, dass Sie sich in  10 Jahren wünschen werden, wie im Film aus den 80ziger Jahren Zurück in die Zukunft, eine Zeitreise 2011 zu tätigen um den Anstoß für zukunftsfähige Partei zu geben.

Zum Schluss möchte ich, liebe Genossinnen und Genossen, euch noch darüber informieren, das unser Genosse Friedrich Paulsen sein Kreistagsmandat aus beruflichen Gründen zurückgeben hat. Er teilte uns vor zwei Wochen mit, dass seine neuen Aufgaben im Beruf mehrmonatige Auslandsaufenthalte erfordern und er deswegen sein Kreistagsmandat nicht mehr verantwortungsbewusst wahrnehmen kann. Ich habe dafür vollstes Verständnis.

Weiterhin möchte ich mich bei unseren Genossen Dirk Rekau, Christian Jürgensen, Hulusi Demirdas, Uwe Meyer für ihr Engagement im Vorstand bedanken. Sie werden heute nicht erneut für den Vorstand kandidieren. Ein Genosse fehlt in dieser Auflistung. Klaus Wilsmann. Er war jahrelang Ratsmitglied, sachkundiger Bürger in der Fraktion und hat auch für den Ortsverein und für die Grevener Bürger und Bürgerinnen über Jahre viel geleistet. Eine Aufzählung seine Engagements über Jahrzehnte würde unseren Zeitrahmen sicherlich sprengen. Lieber Klaus, ich wünsche dir und deiner Frau Hildegard, weiterhin Alles Gute und vor allem Gesundheit und überreiche Dir als kleines Dankeschön eine gute Flasche Rotwein. Wohl bekommst.

Ich  bedanke mich für eure Aufmerksamkeit.